Die antragstellende SPD-Fraktion (Rf. Kreutz) zieht Teil 1 des Antrags (Ampelanlagen) zurück.

 

Es wird von Rh. Viertel (BÜRGERLISTE) der Antrag gestellt, den 2. Teil des Antrages der SPD-Fraktion (Treppen) in die Fachgremien zu vertagen.

 

Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Tim Feister (CDU), lässt über diesen Vertagungsantrag abstimmen.

 

dagegen:  15 (5 CDU, 4 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP)

Enth.:        2 (1 BÜRGERLISTE; 1 Klimaliste Leverkusen)

 

Redaktioneller Hinweis: das Abstimmungsergebnis wurde im Nachhinein korrigiert:

dafür:         2 (1 BÜRGERLISTE; 1 Klimaliste Leverkusen)

Siehe hierzu auch Änderung der Niederschrift v. 23.02.2023.

 

Damit ist der Vertagungsantrag abgelehnt.

 

Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Tim Feister (CDU), lässt daraufhin über den 2. Teil des Antrags der SPD-Fraktion (Treppen) abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag zu Teil 2

 

dafür:         15 (5 CDU, 4 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP)

Enth.:        2 (1 BÜRGERLISTE; 1 Klimaliste Leverkusen)