Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Frau Thyssen (67) teilt auf die Nachfrage von Herrn Boos (DIE LINKE) mit, dass die Sicherheit bei der Benutzung der Abfallbehälter gegeben ist und diese ähnlich wie die Altkleidercontainer funktionieren, sodass dort weder Personen hineinklettern noch mit dem Arm hängen bleiben können.

 

Beschluss zu Punkt 1 der Vorlage:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Anschaffung von Müllverdichtern im Stadtbezirk I unter Vorbehalt des Haushaltsbeschlusses und der Freigabe der Haushaltsmittel durch die Bezirksregierung zu.

 

dafür:         11  (4 SPD, 2 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE, 1 FDP)

Enth.:           1  (AfD)