Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Herr Morawietz (AfD) erläutert den Antrag seiner Fraktion. Frau Haase-Mülleneisen (Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderungen) berichtet von einem Ortstermin mit der Deutschen Bahn (DB), bei dem die DB erläutern konnte, dass eine Barrierefreiheit für ein Erreichen des Gleises 2 für Rollstuhlfahrer/innen während der Baustellenzeit tatsächlich nicht möglich bzw. umsetzbar ist; die Ausschilderung mit größeren Hinweisschildern für die Gleise 2, 3 und 5 insgesamt wurde verbessert. Das Ergebnis ist, so Frau Haase-Mülleneisen (Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderungen), nicht befriedigend, muss aber während der Bauzeit hingenommen werden.

 

Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), lässt über den Antrag abstimmen. 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 


dafür:           2  (1 AfD, 1 Klimaliste Leverkusen)

dagegen:   15  (5 CDU, 4 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)