Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

TOP 5 wurde als TOP 6 der Arbeitstagesordnung behandelt.

 

Rh. Rees (Klimaliste) ändert den Beschlussentwurf seines Antrags wie folgt:

 

Das Veranstaltungsbudget der KulturStadtLev wird ab dem Haushaltsjahr 2023 erhöht.

 

Herr Thomanek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellt einen Vertagungsantrag

 

dafür:           3  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:   13  (4 CDU, 4 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AFD, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin Frau Kronenberg)

 

Der Vertagungsantrag ist abgelehnt.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag mit der o. g. Änderung

 

dafür:           1  (BÜRGERLISTE)

dagegen:   15  (4 CDU, 4 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AFD, 1 FDP,
1 Einzelvertreterin Frau Kronenberg)