Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Frau Blum (Klimaliste Leverkusen) erläutert den Antrag der Klimaliste Leverkusen.

 

Herr Bartels (FDP) macht darauf aufmerksam, dass es für das benannte Gebiet keinen gültigen Bebauungsplan gibt und die Festsetzungen aus dem Seveso-Konzept stammen. Herr Ahrendt (61) ergänzt, dass es sich um eine Darstellung aus dem gültigen Flächennutzungsplan handelt, der eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Planungszone 1 der Seveso-Richtlinie darstellt; die bestehenden Wohnungen genießen hier lediglich Bestandsschutz.

 

Beschluss:

 

Wie Antrag

 


dafür:           1  (Klimaliste Leverkusen)

dagegen:   18  (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)