Sitzung: 12.12.2022 RAT/023/2022
Rh. Dietrich (DIE LINKE) bittet zum Tagesordnungspunkt 46 - „Kulturelle Veranstaltungen im Stadtgebiet 1. Halbjahr 2023“ - Vorlage Nr. 2022/1827 um Klärung, welche Institutionen einen Antrag auf einen Energiekostenzuschuss stellen können. Aus seiner Sicht können es nur diese sein, die ihre Energiekosten selbst tragen. Herr Oberbürgermeister Richrath sagt eine Beantwortung zu.
[Redaktioneller
Hinweis:
Die angesprochene
Formulierung unter Beschlusspunkt 2 wird auf Seite 4 Absatz 3 der Vorlage in
der Begründung konkretisiert:
„Kulturinstitutionen
der Freien Szene, die ein eigenes Haus betreiben, sei es im Miet- oder
Eigentumsverhältnis, kommen möglicherweise in eine ernste finanzielle
Schieflage durch eine drohende oder bereits eingetretene Nachzahlung von Energiekosten.
Um die freie Kulturszene nachhaltig zu stärken, sollte dann die Möglichkeit
bestehen, diese unerwarteten Kosten durch einen Zuschuss ausgleichen oder
abmildern zu können. Die Verhältnismäßigkeit wird im Laufe des Verfahrens durch
die Jury geprüft, deren Vertretenden sich für diese Lösung im Rahmen der
Sitzung vom 11. Oktober stark gemacht haben.“
D.h. die
Förderbedingungen sind bewusst weit gefasst und berücksichtigen auch die von Rh.
Dietrich (DIE LINKE) angesprochene Gruppe.]
Herr Oberbürgermeister Richrath lässt anschließend über den Vorschlag zur En-bloc-Abstimmung abstimmen.
dafür: 43 (OB, 13 CDU, 9 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 AfD, 3 FDP, 1 DIE LINKE, 1 parteilos)
dagegen: 1 (Klimaliste Leverkusen)
Aufgrund der Gegenstimme ist der Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung gescheitert.