Rh. Dietrich (DIE LINKE) bittet zum Tagesordnungspunkt 46 - „Kulturelle Veranstaltungen im Stadtgebiet 1. Halbjahr 2023“ - Vorlage Nr. 2022/1827 um Klärung, welche Institutionen einen Antrag auf einen Energiekostenzuschuss stellen können. Aus seiner Sicht können es nur diese sein, die ihre Energiekosten selbst tragen. Herr Oberbürgermeister Richrath sagt eine Beantwortung zu.

 

[Redaktioneller Hinweis:

 

Die angesprochene Formulierung unter Beschlusspunkt 2 wird auf Seite 4 Absatz 3 der Vorlage in der Begründung konkretisiert:

 

„Kulturinstitutionen der Freien Szene, die ein eigenes Haus betreiben, sei es im Miet- oder Eigentumsverhältnis, kommen möglicherweise in eine ernste finanzielle Schieflage durch eine drohende oder bereits eingetretene Nachzahlung von Energiekosten. Um die freie Kulturszene nachhaltig zu stärken, sollte dann die Möglichkeit bestehen, diese unerwarteten Kosten durch einen Zuschuss ausgleichen oder abmildern zu können. Die Verhältnismäßigkeit wird im Laufe des Verfahrens durch die Jury geprüft, deren Vertretenden sich für diese Lösung im Rahmen der Sitzung vom 11. Oktober stark gemacht haben.“

 

D.h. die Förderbedingungen sind bewusst weit gefasst und berücksichtigen auch die von Rh. Dietrich (DIE LINKE) angesprochene Gruppe.]

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt anschließend über den Vorschlag zur En-bloc-Abstimmung abstimmen.

 

dafür:         43  (OB, 13 CDU, 9 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 AfD, 3 FDP, 1 DIE LINKE, 1 parteilos)

dagegen:     1  (Klimaliste Leverkusen)

 

Aufgrund der Gegenstimme ist der Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung gescheitert.