Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Tim Feister (CDU), eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren fest.

 

Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Tim Feister (CDU), schlägt vor, dass über zwei Änderungen der Tagesordnung abgestimmt werden soll:

 

Änderung 1: Die Berichte von Herrn Dr. Oehler und Frau Strieder werden vorgezogen und vor TOP 3 der Tagesordnung gehalten. Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Tim Feister (CDU), lässt hierüber abstimmen. Die Änderung wird einstimmig angenommen.

 

Änderung 2: Der kurzfristig gestellte Änderungsantrag Nr. 2023/2014 der FDP-Fraktion vom 23.01.2023 zur Vorlage Nr. 2022/1972 „Geschäftsordnung und Mitgliedsorganisationen der Kommunalen Gesundheitskonferenz“ (TOP 5) wird als neuer TOP 6 auf die Tagesordnung genommen. Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Tim Feister (CDU), lässt hierüber abstimmen. Die Änderung wird einstimmig angenommen.