Rh. Rees führt den Antrag aus.
Herr Küppers (Fachbereich Kinder und Jugend) widerspricht der Aussage, dass in Hitdorf kein Bedarf an KiTa-Plätzen besteht. Rechnerisch besteht ein Defizit von insgesamt 27 Plätzen. Man könnte zu dem Schluss kommen die KiTa an der Weinhäuserstraße wäre überdimensioniert. Das rechnerische Defizit ist aber nur eine Variable von vielen. Die gesamtstädtische Unterversorgung muss zusätzlich betrachtet werden. In Hitdorf gibt es, Stand Oktober 2022, 79 vorgemerkte Plätze mit der Priorität 1 und 69 vorgemerkte Plätze mit der Priorität 2. Dieser Bedarf wird mit Kindern, die die KiTa verlassen, nicht abgedeckt werden. Der tatsächliche Bedarf ist also vermutlich höher als 27 Plätze. Aus Sicht des Fachbereichs Kinder- und Jugend ist es also wichtig, die Plätze in Hitdorf zu schaffen.
Frau Prüm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) spricht sich dafür aus, alle Plätze in Leverkusen zu schaffen, die möglich sind. Sie stellt außerdem die KiTa Bedarfsplanung in Frage. 2018 wurde ein Beschluss bezüglich der U3-Quote gefasst. Gleichzeitig wurde ein Beschluss gefasst, dass die Bedarfe, unter Berücksichtigung der Wünsche der Erziehungsberechtigte, konkret erhoben werden. Würden die Vormerkungen des KiTa-Planers als Bedarfserhebung herangezogen, würden möglicherweise ganz andere Verteilungen offenbar. Sie bittet darum, dass wertfrei der Bedarf gemeldet werden kann. Der KiTa-Planer solle ausgelesen und die Bedarfsplanung danach aufgestellt werden. Die KiTa an der Flurstraße könne noch zusätzlich geplant werden, aber nicht als Ersatz für bestehende Grundstücke.
Herr Küppers (Fachbereiches Kinder und Jugend) erläutert, dies werde bereits getan. Für die Bedarfsplanung werden sich die Vormerkungen im KiTa-Planer angeschaut. Es werden statistische Werte erhoben. Die Bevölkerungsvorausberechnung und auch die Geburtenzahlen werden miteinbezogen.
Frau Prüm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) merkt an, dann müsse bei Hitdorf als Bedarf 150 stehen.
Herr Küppers (Fachbereich Kinder und Jugend) widerspricht. Eine so einfache Darstellung sei nicht möglich. Nicht zwingend ist ein Wunsch der Eltern auch gleich ein Bedarf.
Frau Prüm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stimmt zu. Demographische Faktoren müssen berücksichtigt werden. Dennoch gibt es seit 2020 ein neues KiBiz, dass da sagt, Befragungen der Eltern sollen mindestens alle 3 Jahre stattfinden.
Herr Küppers (Fachbereich Kinder und Jugend) führt aus, die Stadt Leverkusen kommt dem nach. Der KiTa-Planer wird miteinbezogen und somit werden die Bedarfe gemäß KiBiz ausgewertet.
Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellt die Frage, ob die im Antrag beschriebene Fläche noch zur Verfügung steht.
Diese Frage kann vonseiten der Verwaltung nicht beantwortet werden und es wird an die Fachverwaltung verwiesen.
Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ist mit dieser Antwort nicht zufrieden. Dies hätte im Vorfeld geklärt werden müssen. Die Bauverwaltung habe ihm mitgeteilt, die Fläche stünde nicht mehr zur Verfügung.
Frau Kuffner (Evangelische Kirche) merkt an, eine vollständige Stadtteilintegration müsse über die Grundschule hinausgedacht werden. Dies ist erstrebenswert, dennoch müsse jeder KiTa-Platz geschaffen werden, der möglich ist.
Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erinnert an die in 2022 geschaffene Prioritätenliste. Einen Änderungsantrag der Klimaliste Leverkusen dazu hat es nicht gegeben. Er spricht sich für die Abarbeitung der Liste aus.
Es besteht weiterhin Unklarheit darüber, ob die im Antrag beschriebene Fläche noch zur Verfügung steht.
Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gibt zu bedenken, würde dem Antrag gefolgt werden, würde der Verwaltung der Auftrag gegeben, die entsprechende KiTa zu planen. Dies stünde aber im Widerspruch zur beschlossenen Prioritätenliste.
Herr Küppers (Fachbereich Kinder und Jugend) und Frau Krassa (CDU) stimmen dem zu. An den beschlossenen Fahrplan solle sich gehalten werden.
Der Ausschussvorsitzende, Rh. Stefan Hebbel (CDU), lässt über den Antrag abstimmen.
dafür: 11 (1 SPD, 2 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 OP, 4 Sonstige)
Enth.: 1 (Sonstige)