Nachtrag: 13.01.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Frau Dick (SPD) erläutert den Antrag ihrer Fraktion.

 

Herr Melzer (CDU) bittet die Verwaltung um eine möglichst dezidierte Kostenaufstellung für die Sanierung der Toilettenanlage im unteren Bereich des Hindenburgparks und hält diese dazu an eine Alternative zur Sanierung aufzuzeigen.

 

Herr Greger (01) erläutert, dass die Marktbeschicker*innen die Sanitäranlagen der naheliegenden katholischen Kirche St. Hildegard voraussichtlich mitnutzen können. Alternativ wäre die Aufstellung einer mobilen Toilettenkabine zu prüfen. Herr Greger (01) führt weiterhin aus, dass die Kosten zur Sanierung der im Antrag genannten Toilettenanlage voraussichtlich sehr hoch sind. Im Anschluss an die Wiederinstandsetzung ist eine soziale Kontrolle der Anlage nur bedingt sicherzustellen, was durch die abgesenkte Lage dieser zusätzlich erschwert wird.

 

Herr Eberhard (TBL) rät ebenfalls aufgrund der voraussichtlich hohen Kosten von der Sanierung der Toilettenanlage ab. Herr Eberhard (TBL) kann ad hoc keine genaue Kostenschätzung abgeben, vermutet aber, dass die Aufwendungen sich auf einen kleineren sechsstelligen Betrag belaufen würden. Zudem gibt Herr Eberhard (TBL) zu bedenken, dass die Sanierung der Anlage an der Stelle nur eine untergeordnete Rolle spielt, da diese in der Vergangenheit nur gering frequentiert wurde.

 

Nach einer sich anschließenden kürzeren Diskussion lässt Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova über den Antrag abstimmen.

 

Beschluss:

 

Wie Antrag

 

dafür:           3  (SPD)

dagegen:     9  (3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 AfD, 1 DIE LINKE, 1 FDP)