Der Bericht wird vorgezogen und vor dem Tagesordnungspunkt 3 gehalten.

Herr Dr. Martin Oehler berichtet über die Entwicklung der Corona-Pandemie in Leverkusen vom Beginn bis heute. Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Tim Feister (CDU), bedankt sich bei Herrn Dr. Martin Oehler für den Vortrag. Der Bericht wird als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt

 

Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Tim Feister (CDU), unterbricht die Sitzung und bittet jeweils einen Vertreter der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um Rücksprache. Rh. Stefan Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat ihn darauf aufmerksam gemacht, dass der Ausschuss entgegen seiner Feststellung zu Beginn der Sitzung gem. § 58 Abs. 3 GO NRW nicht beschlussfähig ist, da mehr als die Hälfte der Ausschussmitglieder sachkundige Bürger*innen sind. Damit die Beschlussfähigkeit des Ausschusses hergestellt werden kann, wechseln nunmehr folgende Ausschussmitglieder vom Beratungstisch in den Zuschauerbereich: Herr Bezirksbürgermeister Heinz-Jürgen Pröpper (CDU), Frau Gisela Eickhoff-Prochno (SPD) und Herr Dirk Udo Trapphagen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

 

Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Tim Feister (CDU), bedankt sich für die Aufmerksamkeit von Rh. Stefan Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und für die Kooperation der drei Ausschussmitglieder, die in den Zuschauerbereich gewechselt haben, und stellt sodann gem. § 58 Abs. 3 GO NRW die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren fest.

 

Die unterbrochene Sitzung wird fortgesetzt.