Die Vorsitzende, Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), eröffnet die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur 14. Sitzung im 19. TA des Betriebsausschusses KulturStadtLev. Sie stellt die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.

 

Der reguläre Schriftführer, Herr Faika, ist verhindert. Daher soll Frau Lisa Heider die Funktion für die heutige Sitzung übernehmen und ist durch Mehrheitsbeschluss als Schriftführerin zu bestellen. Die Mitglieder des Ausschusses sprechen sich einstimmig hierfür aus.

 

Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) bittet darum, den Antrag Nr. 2023/2114 „Neuordnung der Kultur der Stadt Leverkusen“ noch auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Rh. Bokeloh (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt die Nichtbefassung zum o.g. Antrag. Die Vorsitzende, Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) lässt zunächst über die Nichtbefassung des Antrags Nr. 2023/2114 abstimmen.

 

dafür:                5 (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

dagegen:         11 (5 CDU, 4 SPD; 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

 

Anschließend lässt die Vorsitzende, Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) über die Aufnahme des Antrags 2023/2114 auf die Tagesordnung abstimmen.

 

dafür:                11 (5 CDU, 4 SPD; 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

dagegen:         5 (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

 

Die Vorsitzende, Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schlägt vor, den Antrag Nr. 2023/2114 vor dem Tagesordnungspunkt 7 zur beraten und lässt über die Arbeitstagesordnung in dieser geänderten Form abstimmen.

 

dafür:                11 (5 CDU, 4 SPD; 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

dagegen:         2 (1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

Enth.:                3 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)