Sitzung: 02.03.2023 BU/018/2023
Herr Beigeordneter Lünenbach informiert den Ausschuss wie folgt:
Teilnahme an der Spielplattform „Wattbewerb“
Frau Jäger hat in ihrem Vortrag einen Sachstandsbericht zu aktuellen Klimathemen gegeben. Ich möchte Sie daran anschließend über die Teilnahme der Stadt an der Spielplattform „Wattbewerb“ informieren.
Leverkusen ist eine
von über 300 Kommunen, die an „Wattbewerb“ teilnehmen. Hierbei handelt es sich
um einen Wettbewerb, der Städte und Gemeinden herausfordert, die Energiewende
vor Ort durch den beschleunigten Ausbau von Photovoltaik voranzutreiben. Für
die teilnehmenden Kommunen wird die gesamte im Gemeindegebiet installierte
Nennleistung der Photovoltaik in Kilowatt Peak (kWp) auf Basis der offiziellen
Daten des Marktstammdatenregisters wöchentlich und automatisch durch die
Plattform ermittelt und dargestellt. Es zählen alle Anlagen: Dachanlagen,
überbaute Parkplätze, Balkonmodule, Freiflächenanlagen usw.
Über das Netzwerk
der Plattform kann auf Ideen und erfolgreiche Kampagnen von anderen Kommunen
zugegriffen werden. Es dient dem Vernetzen und dem Wissensaustausch zur
Gestaltung der Energiewende. Ziel ist es, das Engagement der Leverkusener
Bürgerinnen und Bürger zu aktivieren und sie bei der Energiewende
miteinzubeziehen. Eine dezentrale Energieerzeugung bringt viele Vorteile für
die Kommunen und Menschen vor Ort.
Die erste Runde von
„Wattbewerb“ endet, wenn die erste Großstadt die installierte PV-Leistung je
Einwohnerin/je Einwohner verdoppelt hat. Nach jedem vollen Quartal wird ein
Quartalssieger in den Kategorien gekürt.
Kurz nach dem Start
belegte Leverkusen Platz 35, heute stehen wir auf Platz 29 (von insgesamt 70
Städten in der Kategorie „Großstädte“). Das aktuelle Ranking können Sie auf der
Internetseite von „Wattbewerb“ einsehen (https://plattform.wattbewerb.de/ranking).
Förderprogramm Mehrweg - Verlängerung der Frist für Förderanträge
Aufgrund von
Änderungen im Verpackungsgesetz sind Gastronomen seit dem 01.01.2023 dazu
verpflichtet, neben Einwegverpackungen auch Mehrwegverpackungen für Essen und
Getränke zum Mitnehmen anzubieten. Die Gesetzesänderung bezieht sich auf
Betriebe mit einer Verkaufsfläche von mehr als 80 Quadratmetern oder mindestens
fünf Mitarbeitenden (Vollzeit-Äquivalente). Kleinere Betriebe sind zwar von dieser
Regelung ausgeschlossen, werden laut Gesetz jedoch dazu verpflichtet, von der
Kundschaft mitgebrachte, saubere Mehrwegverpackungen zu befüllen. Um
Leverkusener Gastronomen die Teilnahme an einem überregionalen Mehrwegsystem zu
erleichtern, hat die Stadt gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung Leverkusen
(WfL) ein Förderprogramm aufgelegt, welches die Teilnahme an einem solchen
Mehrwegsystem bezuschusst.
Die Anmeldung zu
einem überregionalen Mehrwegsystem sowie ein Startguthaben für die Nutzung
dieses Systems wird mit einer Summe von maximal 250 Euro pro Gastronomiebetrieb
gefördert. Diese Förderung richtet sich an alle Leverkusener
Gastronomiebetriebe; das heißt unabhängig von deren Größe und gesetzlicher
Verpflichtung sollen Restaurants – insbesondere im Hinblick auf Müllvermeidung,
Ressourcenschonung und Klimaschutz – zur Teilnahme an einem solchen System
motiviert werden. Die Kostenerstattung ist für Teilnehmende bei Einreichung der
Quittung auch rückwirkend zum 01.06.2022 möglich.
Im Dezember wurden
Gastronomiebetriebe in den Fußgängerzonen in Wiesdorf, Opladen und Schlebusch
in persönlichen Gesprächen auf die neue Mehrwegpflicht und das Förderprogramm
aufmerksam gemacht. Im Januar fand eine Online-Veranstaltung zur Mehrwegpflicht
für Gastronomiebetriebe statt, die von Stadt und WfL organisiert wurde.
Einige Förderanträge
sind bereits eingegangen, jedoch erhoffen
wir vom Dezernat für Bürger, Umwelt und Soziales uns eine höhere Anzahl
an Teilnehmenden und Rückgabestellen, sodass das Mehrwegsystem für Nutzende
praktikabler und die Nachhaltigkeit der Stadt zunehmend gefördert wird. Daher
wurde die zunächst auf den 20.02.2023 festgelegte Frist zum Einreichen der
Förderanträge bis zum 31.05.2023 verlängert.
Seitens der
Koordinationsstelle Nachhaltigkeit werden in den nächsten Tagen Leverkusener
Gastronomiebetriebe noch einmal telefonisch kontaktiert und beraten. Des
Weiteren ist der Dreh eines Videos in Zusammenarbeit mit der WfL geplant,
welches sich sowohl an Anbietende als auch an die Kundschaft richten soll. Es
wird in erster Linie der Erklärung der Funktion von Mehrwegsystemen dienen und
soll Restaurantbesuchende dazu motivieren, aktiv nach Mehrwegverpackungen zu
fragen.
„Blühendes
Schlebusch“ - Infomobil HochwasserKompetenzCentrum
Am 22. und 23.
April findet dieses Jahr die Veranstaltung „Blühendes Schlebusch“ in der
Fußgängerzone in Leverkusen-Schlebusch mit verkaufsoffenem Sonntag statt. An
beiden Veranstaltungstagen wird während der Öffnungszeiten ein Infomobil des
HochwasserKompetenzCentrums (HKC) in der Fußgängerzone stehen.
Das HKC ist ein
eingetragener Verein, der Starkregen- und Hochwasserbetroffene, Politik,
Wissenschaft und die unterschiedlichsten Hochwasserschutzakteure zu einem
Netzwerk zusammenführt. Durch den entstehenden Dialog fördert die Arbeit des
HKC die örtliche Starkregen- und Hochwasservorsorge und die Sensibilisierung
interessierter Akteure und potenziell betroffener. Im Rahmen der
Netzwerkbildung und Kooperationen beantragt die Stadt Leverkusen die
Mitgliedschaft beim HKC.