Auf Antrag von Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über den Antrag in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bauen vom 06.03.2023 abstimmen.

 

Dort hat die Verwaltung die folgende Stellungnahme abgegeben:

„Zum vorliegenden Antrag informiert Frau Kümmel (65) wie folgt: Inzwischen ist es Gesetzeslage für barrierefreies Bauen, entsprechende Induktionsschleifen in Besprechungsräumen zu verlegen, so dass eine Hörunterstützung abgerufen werden kann. Frau Kümmel (65) erläutert, dass bei den vorliegenden Besprechungsräumen derartige Umbauarbeiten nicht verhältnismäßig sind, sodass eine Nachrüstung mit einer Hörunterstützung durch eine Audiosignalübertragung über WLAN vorgeschlagen wird. Frau Kümmel (65) stellt dar, dass bei dieser Lösung ein größtmöglicher Nutzerkreis erreicht werden kann, aber ein Smartphone und ein Kopfhörer durch die Menschen mit einer Hörbehinderung benötigt werden. Frau Kümmel (65) informiert, dass hierbei zudem einmalige Kosten von ca. 76.000 € zuzüglich monatliche Kosten in Höhe von 360 € für das WLAN entstehen werden.“

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag mit den vorgenannten Änderungen

- einstimmig -