Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), eröffnet die öffentliche Sitzung des Finanz- und Digitalisierungsausschusses.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Die Tagesordnungspunkte 31, 32 (32.1, 32.2), 33, und 36 wurden über die Arbeitstagesordnung gemeinsam hinter Tagesordnungspunkt 29 verschoben.

 

Rh. Hebbel (CDU) beantragt, den Antrag seiner Fraktion „Ermäßigung der städtischen Gebühren und Kosten für die Veranstaltung Frühlingsfest“ vom 28.04-30.04.2023 (Nr. 2023/2135) als zusätzlichen Tagesordnungspunkt auf die Arbeitstagesordnung aufzunehmen.

 

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), lässt über die Arbeitstagesordnung mit Erweiterung des CDU-Antrags (Nr. 2023/2135) als Tagesordnungspunkt 41 abstimmen.

 

- einstimmig -