Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), schlägt vor, wie in der Fassung der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 06.03.2023 abzustimmen.

 

Herr Kemp (DIE LINKE) bittet darum, über den Antrag in seiner ursprünglichen Fassung abzustimmen.

 

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), lässt zunächst über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:           3  (1 OP, 1 AfD, 1 DIE LINKE)

dagegen:   16  (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Aufbruch Leverkusen)

 

 

Im Anschluss lässt die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), wie in der Fassung der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 06.03.2023 abzustimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag in der Fassung der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 06.03.2023

 

dafür:         16  (5 CDU, 5 SPD,1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)

dagegen:     3  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)