Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), eröffnet die öffentliche Sitzung des Finanz- und Digitalisierungsausschusses.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Rh. Hebbel (CDU) beantragt, den Antrag seiner Fraktion „Ermäßigung der städtischen Gebühren und Kosten für die Veranstaltung Frühlingsfest“ vom 28.04-30.04.2023 (Nr. 2023/2135) als zusätzlichen Tagesordnungspunkt auf die Arbeitstagesordnung aufzunehmen.

 

Die Tagesordnungspunkte 21 (Vorlage Nr. 2023/2023) und 22 (Vorlage Nr. 2023/2029) werden über die Arbeitstagesordnung gemeinsam hinter Tagesordnungspunkt 12.4 (Antrag Nr. 2023/2097) verschoben.

 

Die Tagesordnungspunkte 31 (Vorlage Nr. 2023/2069), 32 (32.1 Antrag Nr. 2023/2113 und 32.2 Vorlage Nr. 2023/2051), 33 (Vorlage Nr. 2022/1793), und 36 (Antrag Nr. 2023/2117) werden über die Arbeitstagesordnung gemeinsam hinter Tagesordnungspunkt 29 (Antrag Nr. 2023/ 2098) versch-ben.

 

Der Tagesordnungspunkt 35 (Antrag Nr. 2023/2114) wird über die Arbeitstagesordnung hinter Tagesordnungspunkt 11 (Antrag Nr. 2022/1787) verschoben

 

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), lässt über die Arbeitstagesordnung mit den Änderungen und der Erweiterung des CDU-Antrags (Nr. 2023/2135) als Tagesordnungspunkt 41 abstimmen.

 

- einstimmig -