Beschluss: vertagt in Folgegremium

Herr Prangenberg (CDU) schlägt vor, wie in der Sitzung des Schulausschusses am 06.03.2023 zu verfahren. Hiernach sollen 10 Defibrillatoren in die Veränderungsliste für den Haushalt 2023 aufgenommen werden, welche gleichmäßig auf das Stadtgebiet verteilt werden sollen, um diese vorzugsweise dort einzusetzen, wo auch Veranstaltungen stattfinden. Der Antrag wurde dort mit dieser Änderung in den Finanz- und Digitalisierungsausschuss am 20.03.2023 vertagt.

Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) verweist auf die entsprechenden Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen für die Stadtbezirk I und II vom 13.03.2023 und 14.03.2023, den Antrag mit dieser Empfehlung in den Finanz- und Digitalisierungsausschuss am 20.03.2023 zu vertagen.

Frau Weber (01) ergänzt, dass in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II der Zusatz aufgenommen wurde, dass die Defibrillatoren möglichst noch an öffentlich zugänglichen Stellen angebracht werden sollen.

 

Herr Bezirksbürgermeister Schönberger erläutert, dass vor allem die Personen für die Benutzung von Defibrillatoren geschult werden müssen. Herr Wollenhaupt (CDU) ergänzt, dass diese Personen alle sechs Monate nachgeschult werden müssen.

 

Herr Vennemann (FDP) bittet um Abstimmung über die Vertagung des Antrags in die Sitzung des Finanz- und Digitalisierungsausschuss am 20.03.2023 mit der Ergänzung, dass Personen in den Schulen für den Gebrauch von Defibrillatoren geschult werden müssen.

 

Hierüber lässt Herr Bezirksbürgermeister Schönberger abstimmen:

 

- einstimmig -