Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Schäden auf dem Gehweg auf dem östlichen Teil der Hermann-Waibel-Straße zeitnah zu beseitigen. Hierbei sollen die vorhandenen Materialien des Gehwegs geprüft und ggf. durch neue Materialien ersetzt werden. Des Weiteren wird die Höhe des Gehwegs im Bereich der Zuwegungen zu den Wohnhäusern angepasst, sodass ein gefahrloses Begehen und Befahren des Gehwegs, insbesondere mit Rollatoren und Rollstühlen, gewährleistet wird.


Zu Beginn stellt die Bürgerantragstellerin, Frau Herrmann, ihren Bürgerantrag vor und weist darauf hin, dass der Gehweg vor den Zuwegungen zu den Wohnhäusern bis zu 5 Zentimeter abgesackt ist und viele Schlaglöcher vorhanden sind.

 

Herr Pockrand (SPD) erläutert, dass er den Gehweg vor Ort begutachtet hat und keine Schlaglöcher feststellen konnte, die es nicht ermöglichen, den Gehweg mit einem Rollator oder Rollstuhl zu befahren. Er spricht sich jedoch für die Anhebung des Gehwegs im Bereich der Zuwegungen aus.

 

Herr Prangenberg (CDU) regt an, eine zusätzliche Versiegelung von Flächen zu vermeiden, jedoch die Verkehrssicherung zu gewährleisten und die Kanten zu beseitigen. Er schlägt vor, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, wie die Situation auf dem Gehweg auf dem östlichen Teil der Hermann-Waibel-Straße für Fußgänger*innen verbessert werden kann.

 

Herr Schmitz (66) sagt zu, die Technischen Betrieben der Stadt Leverkusen AöR (TBL) mit der Beseitigung der Schäden zu beauftragen und zu besprechen, ob andere Materialien verwendet werden können.

 

Die Bürgerantragstellerin, Frau Herrmann, erklärt sich mit dem Vorgehen einverstanden.

 

Anschließend lässt Herr Bezirksbürgermeister Schönberger über den Bürgerantrag Nr. 2023/2056 in geänderter Fassung abstimmen.


- einstimmig -