Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), stellt Punkt 2 der Ergänzung zur Vorlage Nr. 2022/1976/1 zur Abstimmung.

 

Beschluss:

 

Der Finanz- und Digitalisierungsausschuss stimmt den Ansätzen bzw. Maßnahmen, die im Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2023 und den darin integrierten Anlagen enthalten sind, einschließlich der bis zu seiner Sitzung vorliegenden Veränderungen, für seinen Zuständigkeitsbereich zu.

 

dafür:         11  (4 CDU, 4 SPD, 1 BÜRGERLISTE ,1 OP, 1 FDP)

dagegen:     2  (1 AfD, 1 DIE LINKE)

Enth.:           3  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), stellt Punkt 3 der Ergänzung zur Vorlage Nr. 2022/1976/1 zur Abstimmung.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Ergänzungsvorlage zu Punkt 3

 

dafür:         11  (4 CDU, 4 SPD, 1 BÜRGERLISTE ,1 OP, 1 FDP)

dagegen:     2  (1 AfD, 1 DIE LINKE)

Enth.:           3  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Rh. Beisicht (Aufbruch Leverkusen), Rh. Fraustadt (SPD) und Herr Dahm (CDU) haben an diesen Abstimmungen nicht teilgenommen.