Die Tagesordnungspunkte 31, 32 (32.1, 32.2), 33, und 36 wurden über die Arbeitstagesordnung gemeinsam hinter Tagesordnungspunkt 29 verschoben.

 

Herr Stadtkämmerer Molitor erläutert, dass der Wirtschaftsplan inhaltlich besser mit der Politik besprochen werden sollte. Darüber hinaus ist mit Herrn Beigeordneten Lünenbach vereinbart, dass die inhaltliche Arbeit der Suchthilfe in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren vorgestellt wird.

 

Herr Stadtkämmerer Molitor bittet, trotz der Kostensteigerung, um jetzige Zustimmung des vorliegenden Wirtschaftsplans. In der o.g. Sitzung des Fachausschusses wird es die Gelegenheit geben, etwaig aufkommende Fragen hinsichtlich des Wirtschaftsplans zu klären.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

dafür:         16  (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP, DIE LINKE)

Enth.:           2  (1 AfD, 1 Aufbruch Leverkusen)