Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
Der
Tagesordnungspunkt 8 „Neuordnung der Kultur der Stadt Leverkusen“ Antrag Nr.
2023/2114 wird vorgezogen und vor Tagesordnungspunkt 7 beraten.
Die Vorsitzende,
Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), übergibt die Sitzungsleitung an Rf.
Bruchhausen-Scholich (CDU).
Rh. Bokeloh (BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN) beantragt den Antrag Nr. 2023/2114 um einen Turnus zu vertagen.
dafür: 4
(3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)
dagegen: 12
(5 CDU, 4 SPD; 1 OP, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)
Herr Bürgermeister
Marewski (CDU) stellt den gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und der
Einzelvertreterin Frau Kronenberg vor. An die Stellungnahme von Herrn
Beigeordneten Adomat und Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schließt sich eine
intensive Diskussion an.
Auf Nachfrage von
Rh. Bokeloh (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP),
dass die im Beschlusspunkt 3 des Antrags formulierte Aussetzungen von
Ausschreibungen neuer Stellen und Wiederbesetzung bestehender Stellen nicht für
die Musikschule, die Jugendkunstgruppen und die VHS gilt.
Rf Arnold (BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN) beantragt, den Antrag Nr. 2023/2114 in einen Prüfauftrag
umzuwandeln. Hierüber lässt Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU) abstimmen.
dafür: 5
(3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP)
dagegen: 11
(5 CDU, 4 SPD; 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)
Anschließend lässt Rf.
Bruchhausen-Scholich (CDU) über den Antrag Nr. 2023/2114 abstimmen.
dafür: 11 (5 CDU, 4 SPD, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)
dagegen: 5 (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP)
Die Vorsitzende,
Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), übernimmt anschließend wieder die
Sitzungsleitung.