Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

Der Tagesordnungspunkt 8 „Neuordnung der Kultur der Stadt Leverkusen“ Antrag Nr. 2023/2114 wird vorgezogen und vor Tagesordnungspunkt 7 beraten.

 

Die Vorsitzende, Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), übergibt die Sitzungsleitung an Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU).

 

Rh. Bokeloh (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt den Antrag Nr. 2023/2114 um einen Turnus zu vertagen.

 

dafür:                4 (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:         12 (5 CDU, 4 SPD; 1 OP, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

 

Herr Bürgermeister Marewski (CDU) stellt den gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und der Einzelvertreterin Frau Kronenberg vor. An die Stellungnahme von Herrn Beigeordneten Adomat und Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schließt sich eine intensive Diskussion an.

 

Auf Nachfrage von Rh. Bokeloh (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP), dass die im Beschlusspunkt 3 des Antrags formulierte Aussetzungen von Ausschreibungen neuer Stellen und Wiederbesetzung bestehender Stellen nicht für die Musikschule, die Jugendkunstgruppen und die VHS gilt.

 

Rf Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt, den Antrag Nr. 2023/2114 in einen Prüfauftrag umzuwandeln. Hierüber lässt Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU) abstimmen.

 

dafür:                5 (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

dagegen:         11 (5 CDU, 4 SPD; 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

 

Anschließend lässt Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU) über den Antrag Nr. 2023/2114 abstimmen.

 

dafür:                11 (5 CDU, 4 SPD, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

dagegen:         5 (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

 

Die Vorsitzende, Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), übernimmt anschließend wieder die Sitzungsleitung.