Beschluss:

 

1.    Der Anpassung der Gesamtbaukosten für den Erweiterungsbau für G9 und den Ersatzbau für das Containergebäude am Lise-Meitner-Gymnasium um 3.925.000 € auf 16.420.000 €, einschließlich Mehrwertsteuer, wird zugestimmt. Darüber hinaus wird darauf ein Risikozuschlag von 10 % veranschlagt, um Mehrkosten aus der Preisgleitklausel und auch weitere mögliche Risiken zu kompensieren. Die Kostenanpassung beläuft sich somit auf 18.062.000 €, einschließlich Mehrwertsteuer.

 

2.    Die notwendigen Haushaltsmittel werden im Finanzplan unter der Finanzstelle 65000170011164, Finanzposition 783100, zur Verfügung gestellt. Die zusätzlich benötigten Finanzmittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 ff. etatisiert.

Der Tagesordnungspunkt wird hinter dem nach Tagesordnungspunkt 45 verschobenen Tagesordnungspunkt 69 beraten.

dafür:         44  (OB, 13 CDU, 11 SPD, 8 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 3 OP, 3 FDP, 1 DIE LINKE, 1 parteilos)

Enth.:           3  (1 AfD, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 Aufbruch Leverkusen)