Im Rahmen einer Präsentation (vgl. Anlage zur Vorlage) informiert Herr Karl (61) den Ausschuss zum Projekt.

 

Nach der Präsentation übernimmt Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) den Sitz von Frau Blum (Klimaliste Leverkusen) und gibt eine Einlassung zur Geschäftsordnung zu Protokoll: Er kritisiert das Verhalten des Vorsitzenden insofern, dass ihm zum wiederholten Male kein Rederecht und Platzverweise erteilt worden seien. In anderen Gremien, beispielsweise der Bezirksvertretung II, würde ihm ein derartiges Verhalten nicht entgegengebracht. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass er Ratsmitglied ist und die Pressevertreter oder auch das Planungsbüro ebenso mit am Sitzungstisch sitzen. Er verlangt eine schriftliche Begründung des Vorsitzenden und der Verwaltung, weshalb er nicht an dem Beratungstisch Platznehmen kann.

 

Die Vorlage lehnt Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) ab. Stattdessen verweist Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) auf Einzelkonzepte, die umgesetzt werden sollten.

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

dafür:         17  (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

dagegen:     1  (Klimaliste Leverkusen)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)