Herr Oberbürgermeister Richrath lässt zunächst über die Ziffern 2 und 4 des Beschlussentwurfes der Vorlage abstimmen.
Beschluss:
2. Der Jahresabschluss 2022 des Sportpark Leverkusen gemäß beigefügter Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung wird festgestellt und der Lagebericht genehmigt (siehe Anlage zur Vorlage).
- Der Jahresverlust von 968.282,60 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
4. Der handelsrechtliche Jahresüberschuss für das Jahr 2022 in Höhe von 1.012.397,39 €, der auf den BgA Bäder entfällt, wird durch Stehenlassen in der Bilanz des BgA Bäder auf neue Rechnung vorgetragen.
dafür: 41 (OB, 12 CDU, 8 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 3 OP, 3 FDP, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 parteilos)
dagegen: 1 (Klimaliste Leverkusen)
Enth.: 2 (AfD)
Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über die Ziffer 3 des Beschlussentwurfes der Vorlage abstimmen.
Beschluss:
3. Dem Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen wird Entlastung erteilt.
dafür: 31 (OB, 10 CDU, 7 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 2 OP, 2 FDP, 1 parteilos)
dagegen: 1 (Klimaliste Leverkusen)
Enth.: 3 (2 AfD, 1 Aufbruch Leverkusen)
Rh. Adams, Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens, Frau Bürgermeisterin Demirci, Rh. Dettinger, Rh. Feister, Rh. Fraustadt, Rh. Kühl, Rh. Scholz, Rh. Viertel und Rh. Wölwer haben gemäß § 5 Abs. 2 EigVO NRW i. V. m. § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.