Sitzung: 12.09.2023 Bez. II/017/2023
Herr Bezirksbürgermeister Dr. Liebetrau eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung weist Herr Bezirksbürgermeister Dr. Liebetrau auf die vorgelegte Arbeitstagesordnung hin. Dieser wird einstimmig zugestimmt.
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beschließt auf Antrag von Herrn Itzwerth (CDU) einstimmig, die Sitzungen zukünftig um 16:00 Uhr zu beginnen.
Herr Jansen (01) weist darauf hin, dass die Vorlage Nr.
2023/2334, „Radkomfortroute Leverkusen-Wiesdorf
– Monheim“, welche ursprünglich der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I zur
Entscheidung vorgelegt werden sollte, im nächsten Turnus auch in der
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beraten wird, da ein nicht
unwesentlicher Teil der Route durch den Stadtbezirk II verläuft.
Herr Itzwerth
(CDU) verweist auf die am 12.09.2023 veröffentlichte Pressemitteilung zum
erhöhten PCB-Gehalt in Löwenzahnproben aus Opladen und moniert, dass die
Politik früher von der PCB-Belastung in Opladen hätte erfahren sollen, da
zahlreiche Bürgeranfragen nach der Veröffentlichung der Pressemitteilung
eingegangen sind. Er bittet die Verwaltung um Auskunft zu dieser Thematik.
Frau Hedden (32) erläutert kurz die Hintergründe der am 12.09.2023 veröffentlichten Pressemitteilung der Stadt Leverkusen zu den Darstellungen der Ergebnisse der PCB Untersuchungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) in Opladen und das weitere Vorgehen der Aufsichtsbehörden hinsichtlich der Ermittlung der Quelle(n) durch Bodenbeprobungen und Grünkohlexpositionen.