Die Tagesordnungspunkte 23 (Vorlage Nr. 2023/2196), 24 (Vorlage Nr. 2023/2197) und 25 (Vorlage Nr. 2023/2198) werden gemeinsam beraten.

 

Nach der Beantwortung von offenen Fragen durch Herrn Hotz (61) wird über die Vorlage Nr. 2023/2196 abgestimmt.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II tritt dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 04.09.2023 bei.

 

dafür:           8  (2 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     3  (2 OP, 1 DIE LINKE)

 

Anschließend lässt Herr Bezirksbürgermeister Dr. Liebetrau über die Vorlage Nr. 2023/2197 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II tritt dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 04.09.2023 bei.

 

dafür:           8  (2 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     3  (2 OP, 1 DIE LINKE)

 

Sodann lässt Herr Bezirksbürgermeister Dr. Liebetrau über die Vorlage Nr. 2023/2198 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II tritt dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 04.09.2023 bei.

 

dafür:           8  (2 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     3  (2 OP, 1 DIE LINKE)