Die Tagesordnungspunkte 20.1 (Antrag Nr. 2023/2330) und 20.2 (Antrag Nr. 2023/2331) werden gemeinsam beraten.

 

Herr Itzwerth (CDU) weist darauf hin, dass der städtebauliche Rahmenplan, der die betroffene Fläche umfasst, bereits beschlossen wurde.

 

Auf Nachfrage von Herrn Itzwerth (CDU) führt Herr Hotz (61) aus, dass der städtebauliche Rahmenplan erstellt wird und hierfür die gesamten Nutzungsbedarfe im Quartier geprüft werden. Daraus ergeben sich auch die umzusetzenden verkehrstechnischen Maßnahmen.

 

Herr Bezirksbürgermeister Dr. Liebetrau lässt auf Antrag von Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) über den Schluss der Debatte abstimmen:

 

dafür:           9  (2 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.:           2  (OP)

 

Anschließend lässt Herr Bezirksbürgermeister Dr. Liebetrau über den Antrag Nr. 2023/2330 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:           2  (OP)

dagegen:     9  (2 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

 

Sodann lässt Herr Bezirksbürgermeister Dr. Liebetrau über den Antrag Nr. 2023/2331 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:           2  (OP)

dagegen:     9  (2 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

 

Die Sitzung wird für eine 15-minütige Pause bis 18:55 Uhr unterbrochen.