Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beauftragt die Verwaltung, einen öffentlichen Bücherschrank sowie eine Bank in der Altstadtstraße, auf der öffentlichen Anlage mit Spielplatz zwischen den Hausnummern 57 und 61 – 73, zu errichten.

 

Die Finanzierung der Anschaffung des öffentlichen Bücherschranks und der Bank erfolgt über das Budget des Fachbereichs Stadtgrün.


Frau Thyssen (67) spricht sich für den vorgeschlagenen Standort in der Altstadtstraße aus und erkundigt sich, ob der Bücherschrank aus den kleinen Investitionsmaßnahmen des Stadtbezirks II finanziert werden kann. Frau Thyssen (67) sagt die Finanzierung der im ergänzenden Schreiben vom 25.08.2023 vorgeschlagenen Bank durch den Fachbereich Stadtgrün zu.

 

Herr Itzwerth (CDU) drückt seine Verwunderung über die Aussage von Frau Thyssen (67) aus, da laut Stellungnahme die Kosten für den Bücherschrank aus dem Budget des Fachbereichs Stadtgrün übernommen werden können. Frau Thyssen (67) bestätigt, dass eine Finanzierung des Bücherschranks durch den Fachbereich Stadtgrün grundsätzlich möglich ist, jedoch die Kosten an anderer Stelle eingespart werden müssen.

 

Im Anschluss an die Beratung lässt Herr Bezirksbürgermeister Dr. Liebetrau über den Bürgerantrag Nr. 2023/2393 abstimmen.


- einstimmig -