Frau Kümmel (65) erläutert auf Nachfrage von Rh. Pott (OP), dass der Eigentümer des Gebäudes Goetheplatz nicht mit einer Öffnung des Parkhauses zu den beantragten Zeiten einverstanden ist.

 

Frau Beigeordnete Deppe schlägt vor, hier auch ohne politischen Auftrag mit der Leverkusener Parkhausgesellschaft mbH (LPG) erneut das Gespräch zu suchen.

 

Rh. Pott (OP) hält an dem Antrag seiner Fraktion fest.

Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), lässt darüber abstimmen:

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung prüft die Möglichkeit des Betriebs der Tiefgarage unter dem Verwaltungsgebäude Goetheplatz durch die Leverkusener Parkhausgesellschaft mit dem Ziel, diese so umzustrukturieren, dass die Stellplatzanlage auch nachts und an den Wochenenden genutzt werden kann.

dafür:         15  (5 CDU, 5 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 AfD, 1 OP, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

dagegen:     3  (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Enth.:           1  (Klimaliste Leverkusen)

 

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) war während der Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 7 nicht anwesend.