Sitzung: 11.09.2023 Bez. I/018/2023
Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Anschließend wird Herr Dr. Fischer (FDP) durch Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova in sein Amt eingeführt und verpflichtet. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt.
Herr Bartels (FDP) wird als ständiges Mitglied der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I verabschiedet.
Herr Greger (01) erläutert, dass der Tagesordnungspunkt 19,
Vorlage Nr. 2023/2334 „Radkomfortroute Leverkusen-Wiesdorf-Monheim“ von
der Tagesordnung abgesetzt wird. Die Vorlage ist derzeit zur Entscheidung für die
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vorgesehen, jedoch verläuft ein nicht
unerheblicher Teil der Strecke durch den Stadtbezirk II. Die Vorlage wird somit
seitens der Verwaltung zunächst zurückgezogen und mit geänderter Beratungsfolge
in den nächsten Turnus erneut eingebracht. Seitens der Politik ist vor der
Beratung ein vorgeschalteter Informationstermin gewünscht, an dem die
Verwaltung die Thematik unter Hinzuziehung des externen Büros erläutert. Die
Verwaltung wird in Absprache mit den Vorsitzenden einen Termin abstimmen und
hierzu einladen.
Dem Bürgerantragsteller, Herrn Jonas, wird einstimmig zu den Tagesordnungspunkten 3.2 und 3.3 Rederecht gewährt.
Die vorliegende Arbeitstagesordnung wird sodann einstimmig beschlossen.