Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Anschließend wird Herr Dr. Fischer (FDP) durch Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova in sein Amt eingeführt und verpflichtet. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt.

 

Herr Bartels (FDP) wird als ständiges Mitglied der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I verabschiedet.

 

Herr Greger (01) erläutert, dass der Tagesordnungspunkt 19, Vorlage Nr. 2023/2334 „Radkomfortroute Leverkusen-Wiesdorf-Monheim“ von der Tagesordnung abgesetzt wird. Die Vorlage ist derzeit zur Entscheidung für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vorgesehen, jedoch verläuft ein nicht unerheblicher Teil der Strecke durch den Stadtbezirk II. Die Vorlage wird somit seitens der Verwaltung zunächst zurückgezogen und mit geänderter Beratungsfolge in den nächsten Turnus erneut eingebracht. Seitens der Politik ist vor der Beratung ein vorgeschalteter Informationstermin gewünscht, an dem die Verwaltung die Thematik unter Hinzuziehung des externen Büros erläutert. Die Verwaltung wird in Absprache mit den Vorsitzenden einen Termin abstimmen und hierzu einladen.

 

Dem Bürgerantragsteller, Herrn Jonas, wird einstimmig zu den Tagesordnungspunkten 3.2 und 3.3 Rederecht gewährt.

 

Die vorliegende Arbeitstagesordnung wird sodann einstimmig beschlossen.