Nachtrag: 25.08.2023

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Herr Itzwerth (CDU) erläutert, dass er zwei Bücherschränke als zu viel in der Opladener Fußgängerzone erachtet und den Standort in der Goethestraße bevorzugt. Für die Finanzierung sollen die kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk II für 2024 genutzt werden und zunächst eine Betreuung des Bücherschranks durch Patinnen bzw. Paten gewährleistet werden.

 

Herr Jansen (01) regt an, einen Prüfauftrag an die Verwaltung zu beschließen, da die Errichtung von Bücherschränken in der Opladener Fußgängerzone komplexer ist und zunächst geprüft werden sollte, an welcher Stelle und in welcher Dichte ein Bedarf besteht. Zudem ist die Feuerwehr zwecks Einhaltung von Rettungswegen zu beteiligen.

 

Herr Hubrich (BÜRGERLISTE) bittet um Prüfung der beiden im Bürgerantrag vorgeschlagenen Standorte für den Bücherschrank durch die Verwaltung.

 

Herr Itzwerth (CDU) spricht sich zunächst für eine Prüfung von lediglich einem Standort, nämlich dem Standort in der Goethestraße, aus und im Falle eines negativen Ergebnisses sollte eine Prüfung des Standortes in der Bahnhofstraße erfolgen. Im Laufe der weiteren Beratung zieht Herr Itzwerth (CDU) seinen Prüfauftrag bezogen auf einen Standort zurück.

 

Rh. Pott (OP) bittet um Prüfung, ob der Bücherschrank mittels eines Sponsorings finanziert werden kann.

 

Sodann lässt Herr Bezirksbürgermeister Dr. Liebetrau über den Prüfauftrag an die Verwaltung, die vorgeschlagenen Standorte in der Goethestraße und Bahnhofstraße zu untersuchen, abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beauftragt die Verwaltung, für die Errichtung eines Bücherschranks in der Opladener Fußgängerzone die beiden Standorte in der Goethestraße am Gebäude der Sparkasse Leverkusen und in der Nähe des Glockenspiels sowie in der Bahnhofstraße am Postgebäude zu prüfen.

 

- einstimmig -

 

Rh. Pott (OP) hat gem. § 31 GO NRW nicht an der Beratung und der Abstimmung teilgenommen.