Nachtrag: 07.09.2023

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Herr Melzer (CDU) bittet die Verwaltung darum, die vorhandenen Abfallbehälter nach Beschlussfassung zum Solarabfallbehälter am Kinderspielplatz im Stadtpark zu entfernen, um die Leerung zu vereinfachen.

 

Zudem trägt er für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I einen Vorschlag für die Verwendung der konsumtiven Restmittel in Höhe von 700 € vor. Der Betrag soll dem Förderverein der KGS Burgweg in Leverkusen Rheindorf für die Durchführung der Kinderoper Papageno durch die Opernwerkstatt Die Zauberflöte zugutekommen. Herr Greger (01) teilt hierzu mit, dass keine vorrangigen Fördermöglichkeiten zur Verfügung stehen und eine Bezuschussung grundsätzlich möglich ist, wenngleich die Mittel für die kleinen Investitionsmaßnahmen in der Regel für nachhaltigere Anschaffungen verwendet werden sollen.

 

Frau Jung (67) teilt bezüglich des Solarabfallbehälters mit, dass diese Behälter sich noch in der Testphase befinden und bei schlechter Witterung in der Winterzeit voraussichtlich abgeschraubt und eingelagert werden. Derzeit konnten noch keine Mülltüten gefunden werden, die das vollständige Volumen von besonderes schwerem nassen Abfall aufnehmen können, ohne bei der Leerung zu reißen.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt sodann über die Vorlage einschließlich des weiteren konsumtiven Vorschlags abstimmen.

 

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung schafft zusammen mit dem Jugendzentrum Leverkusener Bunker im Rahmen des Projekts „Ort der Begegnung“ am Jugendzentrum Bunker die erforderlichen Möbel und Gegenstände an und koordiniert die Umsetzung der Maßnahme. Die Finanzierung erfolgt in Höhe von 4.000 € aus den investiven Restmitteln für die kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I im Jahr 2023.

 

2. Die Verwaltung beschafft und installiert einen neuen Solar-Abfallbehälter am Kinderspielplatz am Stadtpark in Wiesdorf. Die Finanzierung erfolgt in Höhe von 6.000 € aus den investiven Restmitteln für die kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I im Jahr 2023.

 

3. Der Förderverein der KGS Burgweg in Leverkusen Rheindorf e. V. erhält einen Zuschuss in Höhe von 700 € aus den konsumtiven Restmittel für die kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I im Jahr 2023 zur Durchführung der Kinderoper Papageno durch die Opernwerkstatt Die Zauberflöte.

 

- einstimmig -