Rh. Pott (OP) regt an, den Antrag in einen Prüfauftrag an die Verwaltung umzuwandeln.

 

Herr Itzwerth (CDU) spricht sich gegen einen Prüfauftrag aus, da die Verwaltung aktiv gegen die Wegekennzeichnungen ehemaliger Radwege vorgehen muss. Er weist zudem auf eine z.d.A.: Rat-Anfrage betreffend die Radwege auf der Robert-Blum-Straße hin.

 

Frau Laurenz (36) erläutert, dass Punkt 1 des Antrags umsetzbar ist, sie jedoch die Umsetzung des Punktes 2 als kritisch betrachtet, da ein Zeitplan schwierig anzufertigen ist und der Rückbau der Wegekennzeichnung durch die Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen AöR erfolgt.

 

Herr Hubrich (BÜRGERLISTE) erkundigt sich, wieso die Radwege aufgehoben wurden. Frau Laurenz (36) erläutert, dass die Radfahrenden zum Teil bevorzugt auf der Straße fahren und ihnen aus diesem Grund die Nutzung des Radwegs freigestellt wurde. Der Radweg ist damit weiterhin vorhanden, aber nicht mehr benutzungspflichtig.

 

Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schlägt vor, den Punkt 2 des Antrags in den Verwaltungsrat der Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen AöR zu verschieben.

 

Herr Itzwerth (CDU) zieht den Antrag abschließend aufgrund der vorgetragenen Stellungnahme der Verwaltung zurück.