Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Herr Greger (01) erläutert die aufgrund der eingegangenen Vorschläge nach D´Hondt errechnete Verteilung der Ausschussvorsitze.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt zunächst über die Ziffer 1 des Beschlussentwurfes der Vorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.    Für jede*n Ausschussvorsitzende*n sollen mit Wirkung ab dem 01.01.2024 zwei Stellvertreter*innen bestimmt werden.

 

dafür:         39  (13 CDU, 8 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 3 FDP, 1 parteilos)

dagegen:     1  (Klimaliste Leverkusen)

Enth.:           5  (3 AfD, 1 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)

 

Herr Oberbürgermeister Richrath hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

 

Somit ergibt sich folgende Verteilung der Ausschussvorsitze

 

2.    Die Ausschussvorsitze werden mit Wirkung ab dem 01.01.2024 wie folgt auf die Fraktionen verteilt:

 

Nr.

Ausschuss

Fraktion

1.

Kulturausschuss

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2.

Rechnungsprüfungs-ausschuss

 

SPD

3.

Finanz- und Digitalisierungsausschuss

 

CDU

4.

Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt

 

SPD

5.

Wahlprüfungsausschuss

 

CDU

6.

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

 

SPD

7.

Schulausschuss

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

8.

Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen

 

CDU

9.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen

 

CDU

 

3.    Die ersten stellvertretenden Ausschussvorsitze werden mit Wirkung ab dem 01.01.2024 wie folgt auf die Fraktionen verteilt:

 

Nr.

Ausschuss

Fraktion

1.

Kulturausschuss

 

CDU

2.

Rechnungsprüfungs-ausschuss

 

CDU

3.

Finanz- und Digitalisierungsausschuss

 

SPD

4.

Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

5.

Wahlprüfungsausschuss

 

SPD

6.

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

 

CDU

7.

Schulausschuss

 

CDU

8.

Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen

 

SPD

9.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen

 

SPD

 

4.    Die zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitze werden mit Wirkung ab dem 01.01.2024 wie folgt auf die Fraktionen verteilt:

 

Nr.

Ausschuss

Fraktion

1.

Kulturausschuss

 

SPD

2.

Rechnungsprüfungs-ausschuss

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

3.

Finanz- und Digitalisierungsausschuss

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

4.

Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt

 

CDU

5.

Wahlprüfungsausschuss

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

6.

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

7.

Schulausschuss

 

SPD

8.

Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

9.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN