Rh. Feister (CDU) lässt die Anträge zusammenberaten. Rh. Scholz (CDU) bedankt sich beim Jugendstadtrat für die guten Anträge. Er unterstützt beide Anträge des Jugendstadtrates, da die Notwendigkeit für mehr Schwimmkurse gesehen wird, damit Kinder mehr Möglichkeiten erhalten, das Schwimmen erlernen zu können. Bedingt dadurch wäre der Bau eines neuen Hallenbades für Schulen und Vereine notwendig. Beides ist mit hohen Kosten verbunden, so dass sie haushalterisch abgebildet werden müssen. Aus diesem Grund beantragt Rh. Scholz (CDU) die Vertagung der Anträge in den Finanz- und Digitalisierungsausschuss.

 

Frau Bürgermeisterin Bunde (SPD) und Herr Dr. Pausch (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) unterstützen ebenfalls die Anträge des Jugendstadtrates, unterstützen aber den Vertagungsantrag, da über die finanzielle Ausstattung der Finanz- und Digitalisierungsausschuss beraten müsse.

 

Rh. Adams (OP) bedankt sich ebenfalls beim Jugendstadtrat für die Anträge, unterstützt diese und bittet darum, diese zu beschließen.

 

Herr Stadtdirektor Adomat erläutert, dass der Bedarf an weiteren Schwimmkursen und Schwimmzeiten eruiert werden müsste und die hohen finanziellen Auswirkungen im Haushalt der Stadt derzeit schwer umzusetzen sind.

 

Rh. Feister (CDU) lässt über den Vertagungsantrag von Rh. Scholz (CDU) abstimmen.

Abstimmung zu TOP 3.1, Antrag Nr. 2023/2544:

 

dafür:             16 (5 CDU, 4 SPD, 3 B90/DIE GRÜNEN, 1 Bürgerliste, 1 FDP, 1 AfD,
1 Die LINKE)

dagegen:       1 (OP)

 

 

Abstimmung zu TOP 3.2, Antrag Nr. 2023/2546:

 

- einstimmig -

 

Damit werden die Anträge in den Finanz- und Digitalisierungsausschuss vertagt.