Nach der mündlichen Stellungnahme von Herrn Hammer (67), mit Erläuterungen und Überblick zur Situation der Sitzbänke im Stadtgebiet, bietet Herr Hammer den Vertreter*innen des Jugendstadtrates (analog zu TOP 3.9 und der Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt) ein gemeinsames Gespräch bis zur Sitzung des Rates am 11.12.2023 an, um die fachlich relevanten Informationen im Weiteren zu übermitteln.

 

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) gibt zu Protokoll, dass er sich hierzu vorab eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung in Session gewünscht hätte.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

dafür:         16  (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 parteilos)

Enth.:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

 

Herr Morawietz (AfD) war während der Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 3.10 nicht anwesend.