Die Tagesordnungspunkte 3.3 (Antrag Nr. 2023/2544 „Unterstützung der Schwimmbäder für mehr Schwimmkurse - Antrag des Jugendstadtrates vom 19.10.2023“) und 3.4 (Antrag Nr. 2023/2546 „Neues Schwimmbad - Antrag des Jugendstadtrates vom 19.10.2023“) werden gemeinsam beraten, aber getrennt abgestimmt.

 

Frau Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) schlägt vor, den Antrag Nr. 2023/2544 an den Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen zurück zu verweisen, da die Stellungnahme der Verwaltung darauf hinweist, dass es sich hierbei vordergründig um personelle Fragen handelt.

 

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), lässt zunächst über die Verweisung des Antrages Nr. 2023/2544 abstimmen:

 

- einstimmig -

 

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), lässt nunmehr über den Antrag Nr. 2023/2546 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:             2 (1 AfD, 1 OP)

dagegen:       15 (4 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)