Beschlussempfehlung an den Rat:

Wie Antrag mit zuvor genannten Ergänzungen

Rh. Pott (OP) schlägt vor, wie in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen am 13.11.2023 zu verfahren und sich grundsätzlich für die Sanierung der Schultoiletten auszusprechen. Dies soll mit einem Konzept, wie die Sauberkeit und die hygienischen Voraussetzungen künftig wahrgenommen werden können, verbunden werden. Außerdem stehen die Verantwortung der Schulen und der Schüler*innen im Fokus. Die Schultoilettensanierungen sollen mit einem Reinigungskonzept der jeweiligen Schule verbunden werden. Bis zu den Haushaltsplanberatungen soll eine Prioritätenliste mit entsprechenden Kostenaufstellungen vorgelegt werden.

- einstimmig -