Herr Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) nimmt die jeweiligen Schülervertretungen und Schulleitungen mit in die Pflicht und fordert diese auf, Konzepte zu entwickeln, wie der Zustand nach der Sanierung von Schultoiletten möglichst langfristig beibehalten werden kann. Diese Konzeptentwicklung soll vor der geplanten Sanierung stattfinden.

 

Herr Melzer (CDU) rät dazu, wie in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 13.11.2023 zu verfahren und sich grundsätzlich für die Sanierung von Schultoiletten auszusprechen. Dies soll mit einem Konzept, wie die Sauberkeit und die hygienischen Voraussetzungen künftig wahrgenommen werden können, verbunden werden. Außerdem steht die Verantwortung der Schulen und der Schülerinnen und Schüler im Fokus. Die Schultoilettensanierungen sollen mit einem Reinigungskonzept der jeweiligen Schule verbunden werden. Bis zu den Haushaltsplanberatungen soll eine Prioritätenliste mit entsprechenden Kostenaufstellungen vorgelegt werden.

 

Herr Haacke (SPD) spricht sich ebenfalls für dieses Vorgehen aus und bittet die Ergänzung von Herrn Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zusätzlich mitaufzunehmen und fordert die frühzeitige Beteiligung der Schülervertretungen und Schulleitungen an der Konzeptentwicklung.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag mit den zuvor genannten Ergänzungen

 

- einstimmig -