Nach Erläuterung durch Frau Besser (FDP) gibt Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) seinen Unmut über den Antrag der FDP-Fraktion Ausdruck, was auch der Grund für den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war. Die Stadt habe bereits mehrfach derartige Säuberungen durchgeführt. Politik, Eltern und Kinder haben dort partizipiert.

 

Rf. Pütz (SPD) stimmt Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu. Sie hält es nicht mehr für erforderlich über den Antrag noch abzustimmen und spricht sich für eine Erledigung des Antrags aus.

 

Der Ausschussvorsitzende, Rh. Stefan Hebbel (CDU), schließt sich Rf. Pütz (SPD) an und spricht sich für die Erledigung des Antrags aufgrund der Stellungnahme aus.

 

Der Ausschussvorsitzende, Rh. Stefan Hebbel (CDU), lässt sodann über die Erledigung des Antrags abstimmen.

- einstimmig -