Herr Melzer (CDU) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Frau Laurenz (36) erläutert, dass vor dem Feuerwehrhaus und vor der Einfahrt zur Stadthalle Hitdorf zunächst wieder die Beschilderung „absolutes Halteverbot“ aufgestellt werden soll. Sie ergänzt, dass der Fachbereich Ordnung und Straßenverkehr die Situation bei Veranstaltungen weiterhin beobachten wird. Piktogramme können als visuelle Verstärkung zu der dann bestehenden Beschilderung noch aufgebracht werden, haben aber keine rechtliche Bindungswirkung.

 

Herr Melzer (CDU) erklärt aufgrund der mündlichen Stellungnahme der Verwaltung den Antrag seiner Fraktion für erledigt.