Nachtrag: 16.11.2023

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Herr Greger (01) teilt mit, dass seitens der Verwaltung aufgrund der Kürze der Zeit noch keine hinreichende Prüfung und Stellungnahme zum Antrag erfolgen konnte. Er regt an, dass – sofern der Antrag mehrheitlich befürwortet wird – die Schaffung eines barrierefreien Zugangs gemäß Punkt 2 des Antrags sich möglichst auf die Herrichtung der bereits vorhandenen Rampe am Parkeingang an der Ehrlichstraße beschränken sollte. Inwiefern eine Installation von „Bewegungs-LED-Beleuchtungskörpern“ am westlichen Parkeingang zielführend ist, erscheint fraglich. Der Hindenburgpark selbst ist nicht beleuchtet. Auch die Verfüllung der nicht mehr nutzbaren Sanitäranlage müsste kritisch hinterfragt werden. Herr Greger (01) bittet daher den Antrag, sofern er eine Mehrheit finden sollte, als Prüfantrag an die Verwaltung zu beschließen.

 

Herr Schmitz (66) ergänzt, dass der Verwaltung bisher keine Meldungen zu einer unzureichenden Beleuchtungssituation über den Mängelmelder vorliegen. Ein barrierefreier Rampenumbau wäre vermutlich sehr kostenintensiv und müsste insbesondere vor dem Hintergrund des Denkmalschutzes überprüft werden.

 

Herr Haacke (SPD) erklärt sich nach einer weiteren Diskussion damit einverstanden, den Antrag seiner Fraktion zu den Punkten 1 bis 3 als Prüfantrag abstimmen zulassen. Der Punkt 2 wird hierbei in dem Sinne modifiziert, dass die Prüfung der Schaffung eines barrierefreien Zugangs nicht von der Hindenburgstraße und der Friedlieb-Ferdinand-Runge-Straße erfolgt, sondern sich auf die Zuwegung an der Ehrlichstraße bezieht. Der Punkt 4 soll wie beantragt zur Abstimmung gebracht werden.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt sodann in diesem Sinne nacheinander abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die folgenden Prüfungen im Hindenburgpark durchzuführen:

 

1. Die Installation von zwei Bewegungs-LED-Beleuchtungskörpern am Eingang des Hindenburgparks von der Friedlieb-Ferdinand-Runge-Straße.

 

2. Die Schaffung eines barrierefreien Zugangs von der Ehrlichstraße.

 

3. Die Verfüllung der nicht mehr nutzbaren Sanitäranlage.

 

- einstimmig -

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung installiert einen Basketballkorb neben oder über jedem der beiden Fußballtore im Hindenburgpark.

 

- einstimmig -