Nachtrag: 17.11.2023 Nummer 2

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Beschluss zu Punkt 1 des Bürgerantrages Nr. 2023/2589:

 

Der direkt an die Außengastronomie anschließende öffentliche Mülleimer soll versetzt werden.

 

- einstimmig -

 

 

Beschluss zu Punkt 2 des Bürgerantrages Nr. 2023/2589:

 

Die Überdachung neben den öffentlichen Toiletten sowie der öffentliche Fernsprecher werden entfernt.

 

- einstimmig -

 

 

Beschluss zu Punkt 3 des Bürgerantrages Nr. 2023/2589:

 

Es wird geprüft, ob die Fahrradständer so versetzt und durch neue Fahrradständer ersetzt werden können, dass sie nicht weiter die Außengastronomie einengen.

 

- einstimmig -

 

 

Beschluss zu Punkt 4 des Bürgerantrages Nr. 2023/2589:

 

Der Stromkasten vor der Fahrschule wird in Gänze ansehnlich gestaltet.

 

- einstimmig -

 

 

Beschluss zu Punkt 5 des Bürgerantrages Nr. 2023/2589:

 

Wie Bürgerantrag

 

- einstimmig abgelehnt -


Herr Itzwerth (CDU) schlägt vor, die Punkte des Bürgerantrages einzeln abzustimmen.

Zu Punkt 2 des Bürgerantrages weist er darauf hin, dass der vorhandene öffentliche Fernsprecher nicht funktioniert.

 

Im Laufe der Diskussion wird deutlich, dass die vorhandenen Fahrradständer durch neue ersetzt werden sollen.

 

Herr Bezirksbürgermeister Dr. Liebetrau lässt die Punkte des Bürgerantrages einzeln abstimmen.