Die Vorlage 2023/2471 wird gemeinsam mit der Ergänzungsvorlage 2023/2471/1 beraten und abgestimmt.

 

Herr Itzwerth (CDU) beantragt die Vertagung in das Folgegremium.

 

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

dafür:           8  (4 CDU, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 AfD)

dagegen:     8  (5 SPD, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           1  (OP)

 

Der Vertagungsantrag wurde aufgrund von Stimmgleichheit abgelehnt.

 

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), lässt über die Vorlage 2023/2471 mit den Ergänzungen aus der Ergänzungsvorlage 2023/2471/1 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage mit Ergänzung

 

dafür:         11  (5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE)

dagegen:     2  (1 AfD, 1 Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           4  (CDU)