Die Vorlage 2023/2471 wird gemeinsam mit der Ergänzungsvorlage 2023/2471/1 beraten und abgestimmt.
Herr Itzwerth (CDU) beantragt die Vertagung in das Folgegremium.
Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.
dafür: 8 (4 CDU, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 AfD)
dagegen: 8 (5 SPD, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)
Enth.: 1 (OP)
Der Vertagungsantrag wurde aufgrund von Stimmgleichheit abgelehnt.
Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), lässt über die Vorlage 2023/2471 mit den Ergänzungen aus der Ergänzungsvorlage 2023/2471/1 abstimmen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage mit Ergänzung
dafür: 11 (5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE)
dagegen: 2 (1 AfD, 1 Aufbruch Leverkusen)
Enth.: 4 (CDU)