Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Kulturentwicklungsplan der Stadt Leverkusen neu aufzustellen. Hierbei wird zunächst eine Zieldiskussion über die kulturpolitischen Ziele der Stadt insgesamt sowie der einzelnen Kultureinrichtungen vorangestellt.

 

Sowohl bei der Zieldiskussion als auch bei der Neuaufstellung des Kulturentwicklungsplans werden Vertreter/innen aller städtischen Kultureinrichtungen, aus der Verwaltung, vom Rat zu benennende Kommunalpolitiker/innen, Vertreter/innen der Leverkusener freien Szene in einem dialogorientieren Verfahren beteiligt. Beratend sollen externe Kulturgestalter hinzugezogen werden.

Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) beantragt, im zweiten Absatz des Beschlussentwurfes des Antrags Nr. 2023/2598 die Worte „vom Rat zu benennende Kommunalpolitiker/innen“ zu streichen.

 

Frau Bürgermeisterin Bunde lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

 

dafür:           4  (3 BÜRGERLISTE, 1 Klimaliste Leverkusen)

dagegen:   42  (OB, 13 CDU, 9 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 3 AfD, 3 FDP, 1 parteilos)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

dafür:         43  (OB, 13 CDU, 9 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 3 AfD, 3 FDP, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 parteilos)

Enth.:           3  (BÜRGERLISTE)