Frau Beigeordnete Deppe übergibt das Wort an Herrn Schmitz (66) der zur Situation in der Projektgruppe Lichtsignalanlagen (LSA) innerhalb des Fachbereich Tiefbau ausführt:

 

Die Projektgruppe Lichtsignalanlagen (LSA) innerhalb des FB Tiefbau ist gemäß Stellenplan mit folgenden drei Stellen ausgestattet: Projektleitung, Planung, Unterhaltung. Seit Juli 2023 sind die Stellen Planung und Unterhaltung unbesetzt, da bisherigen Stelleninhaber*innen von sich aus gekündigt haben und eine Wiederbesetzung bisher nicht erfolgreich war.

Der derzeitige Projektleiter wird Mitte Februar 2024 in den Ruhestand gehen; diese Stelle wird voraussichtlich erst ab dem 01.07.2024 mit einem Nachfolger wiederbesetzt sein. Dies bedeutet, dass die Projektgruppe LSA über mehrere Monate unbesetzt sein wird.

 

Für das Aufgabengebiet hat diese personelle Konstellation folgende Auswirkungen:

·         Die Beseitigung von Störungen und Ausfällen von Lichtsignalanlagen ist durch die Wartungsverträge mit den Signalbaufirmen gewährleistet.

·         Darüber hinaus gehende, die LSA betreffende, neue Projekte (Neu-/Umplanung von LSA etc.) sowie die Bearbeitung von Anträgen aus der Bürgerschaft und der Politik können bis auf weiteres nicht durchgeführt werden.