Sitzung: 01.02.2024 Bez. III/019/2023
Die von Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) gestellten Fragen zum Ausbau der Straßen Am Sportplatz und Sperberweg werden von der Verwaltung beantwortet.
Rh. Kühl (BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN) bezieht sich auf die Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN vom 11.01.2024 „Erneuerung der Unterstände an den Haltstellen im
Stadtgebiet" in z.d.A.: Rat Nr. 1/2024 und weist darauf hin, dass er die
schriftliche Antwort der Verwaltung nicht teilt. Er sieht erhebliche Defizite im
Angebot von Fahrgastunterständen im gesamten Stadtgebiet. Insbesondere nach der
Beschädigung von Unterständen durch Unfälle oder Vandalismus werden diese
seiner Ansicht nach nicht mehr in Stand gesetzt oder neue Fahrpläne ausgehangen.
Als Beispiel nennt
Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mehrere Fahrgastunterstände an der Alkenrather
und Steinbücheler Straße, in denen seit Monaten die Scheiben und
Fahrplanaushänge fehlen. Eine regelmäßige Wartung und Versorgung der
Unterstände finden seines Erachtens nach nicht statt. Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) kündigt an, dass eine vollständige Mängelliste noch erstellt und direkt
bei den Technischen Betrieben der Stadt Leverkusen AöR (TBL) eingereicht wird.
Rh. Kühl (BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN) kritisiert weiterhin die Situation an der Bushaltstelle Museum
Morsbroich und weist darauf hin, dass sich eine Bürgerin am 29.11.2022 über den
Mängelmelder nach der Errichtung der Unterstände an dieser Haltestelle erkundigt
hat. Erst im August 2023 erfolgte eine Rückmeldung, jedoch ist die Aufstellung
eines neuen Unterstandes bislang noch nicht erfolgt. Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) äußert seinen Unmut darüber, dass die Bürgerin über 9 Monate auf eine
Zwischenmitteilung der Verwaltung warten musste. Weiterhin ist für ihn nicht
nachvollziehbar, warum die Erneuerung des Unterstandes immer noch nicht erfolgt
ist, da mobilitätseingeschränkte Personen lange auf eine neue Sitzgelegenheit
warten müssen. Herr Schmitz (66) weist darauf hin, dass der Wunsch des Museums
Morsbroichs geäußert wurde, die künstlerische Gestaltung der Bushaltestelle zu
übernehmen und hierzu ein Austausch erfolgen wird.
Herr Bezirksbürgermeister Schönberger schließt die öffentliche Sitzung gegen 18:00 Uhr.