Der Vorsitzende, Rh. Ruß (SPD), eröffnet die 17. Sitzung (19. TA) des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende, Rh. Ruß (SPD), lässt darüber abstimmen, ob der Änderungsantrag der SPD-Fraktion Nr. 2024/2668 als Ergänzung bei TOP 3 auf die Tagesordnung genommen und beraten wird.

 

- einstimmig dafür -

 

Der Vorsitzende, Rh. Ruß (SPD), verpflichtet Herrn Liam Bunk (CDU), seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.