Rh. Rifi (SPD) korrigiert den SPD-Antrag um das Wort „baufällig“, welches er aus dem Antragstext streichen lassen möchte. Im Anschluss verliest Rh. Rifi (SPD) die Erläuterungen zum Antrag.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bezieht sich auf die Beratungsergebnisse aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt am 18.01.2024 und beantragt die Abstimmung analog zu diesem.

 

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) bittet um Einschätzung der Bauverwaltung zum baulichen Zustand des Gebäudes. Frau Beigeordnete Deppe (Dezernat V) bestätigt, dass das Wort „baufällig“ dem Zustand des Gebäudes nicht gerecht werden würde. Es ist in voller Nutzung; aktuell ist der Lindenhof dorthin ausgegliedert. Sobald der Lindenhof, voraussichtlich zum Ende dieses Jahres, wieder zurück in seine alten Räumlichkeiten kehrt, sind Renovierungsarbeiten sicher notwendig. Das Gebäude ist älter, jedoch nicht baufällig. Von den Nutzern gibt es aktuell keine Hinweise auf Beanstandungen.

 

Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), lässt den Ausschuss abstimmen:

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag mit Änderung aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt vom 18.01.2024

 

 

 

- einstimmig -