Nachtrag: 12.01.2024
Sitzung: 29.01.2024 Bez. I/021/2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2024/2658
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag mit der Forderung, dass die Verwaltung die Bedarfe der betreffenden Vereine ermittelt, um festzustellen, welche Kapazitäten fehlen und sodann ein Konzept erstellt, das darlegt, welche Räumlichkeiten im näheren Umfeld zur Verfügung stehen.
Rh. Scholz (CDU) führt aus, dass bereits auf dem Gelände der Landesgartenschau ein Haus der Integration errichtet werden sollte und hierfür bereits Spenden gesammelt wurden. Er fragt nach, ob es noch Überlegungen für eine Errichtung gibt und was mit den bereits gesammelten Spenden passiert ist.
Die Verwaltung sagt eine Beantwortung zu.
Herr Melzer (CDU) schlägt vor, in der Fassung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt vom 18.01.2024 abstimmen.
Im Laufe der Diskussion bittet Herr Haacke (SPD) darum, das Wort „baufällig“ zu streichen.
Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt in der Fassung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt vom 18.01.2024 abstimmen.
dafür: 7 (3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP)
Enth.: 4 (SPD)